Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen der Firma KHT Kaufhaus Thailand, Sitz: Coppenbrügge, Anschrift: Heerburg 7, 31863 Coppenbruegge, und dem Kunden wie auch deren Rechtsnachfolgern.
"KHT Kaufhaus Thailand" erbringt Dienste, Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 2 Produktbeschreibung / Vertragsschluss
Die Produktpräsentation von "KHT Kaufhaus Thailand", insbesondere in Prospekten, Anzeigen und im Internet, stellt noch kein bindendes Angebot dar. Geringe Abweichungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Aus technischen Gründen ist eine originalgetreue Darstellung von Farben leider nicht immer möglich.
Der Vertragsschluss erfolgt durch unsere Auftragsbestätigung per E-Mail und der Versendung des bestellen Produkts an die von Ihnen angegebene Lieferanschrift.
§ 3 Ausübung des Widerrufs/ Widerrufsfolgen
Der Kunde ist als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB an die Bestellung nicht mehr gebunden, wenn er binnen einer Frist von 2 Wochen nach Erhalt der Ware widerruft. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und kann schriftlich (per E-Mai) oder durch Rücksendung der Ware auf unsere Gefahr erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an:
Bitte frankieren Sie das Paket ausreichend, um Strafporto zu vermeiden. Wenn Sie beschädigte oder abgenutzte Waren zurückschicken, wird der gesetzlich zulässige Betrag in Abzug gebracht; dies können Sie vermeiden, indem Sie lediglich die Ware einer Prüfung unterziehen, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, und diese ohne Gebrauchsspuren und in der Originalverpackung zurückschicken.
"KHT Kaufhaus Thailand" übernimmt die Kosten der Warenrücksendung, wenn Ihre Bestellung einen Betrag von EUR 40,- übersteigt oder, wenn es sich um einen Gewährleistungsfall handelt. Die Erstattung erfolgt dabei gemäß den Standardtarifen der Post für Päckchen.
Ihre Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Im Falle der Rücksendung erfolgt die Auflösung des Vertrages und Gutschrift bereits geleisteter Zahlungen nach Rücksendung der gelieferten Ware.
Unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von einer Woche nach Rückerhalt der Ware werden wir die Erstattung des gezahlten Kaufpreises sowie der ggf. angefallenen Kosten für die Rücksendung vornehmen. Hierzu hat der Kunde rechtzeitig, spätestens mit der Rücksendung, seine Kontoverbindung bekannt zu geben.
Ausgeschlossen von der Rücksendung sind Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, sowie Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.
§ 4 Lieferbedingungen / Versandkosten / Gewährleistung
Die Lieferung erfolgt ab Lager von "KHT Kaufhaus Thailand" an die von dem Kunden angegebene Lieferadresse, soweit keine schriftlich bestätigte Abweichung vereinbart worden ist.
Teillieferungen sind zulässig und gelten als selbstständige Lieferungen, außer eine Teillieferung ist ausnahmsweise für den Kunden unzumutbar. Hierdurch entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.
"KHT Kaufhaus Thailand" bemüht sich, die angegebenen Termine einzuhalten. Gerät "KHT Kaufhaus Thailand" in Verzug, so kann der Kunde nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen von dem Vertrag zurücktreten.
Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie solche Fehler sofort gegenüber uns oder dem Zusteller Post, der die Artikel anliefert. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen.
Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungspflicht auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie – bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen – die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadenersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen.
§ 5 Verjährung
Die Verjährungsfrist für die Ansprüche aus Sachmängelhaftung beträgt 12 Monate und beginnt mit der Übergabe der Kaufsache. Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), so beträgt die Frist 6 Monate ab Übergabe der Sache.
Für Kaufleute gelten die Rechtsvorschriften, Untersuchungs- und Rügeverpflichtungen nach dem HGB.
§ 6 Zahlungsbedingungen
Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss sofort fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt per Vorkasse oder Paypal. Ab der dritten Bestellung kann der Kunde künftig bis zu einem Betrag von 200 € auch per Rechnung zahlen.
Alle Preise sind als Endkundenpreise in Euro zu verstehen. Gesetzliche deutsche Mehrwertsteuer ist enthalten, sofern bzw. sobald dort gesondert vermerkt.
Alle Versandkosten, insbesondere Verpackung, Transportkosten, Transportversicherung und Zustellungen erfolgen auf Kosten des Kunden. Alle Preise und Nebenkosten werden nach den bei "KHT Kaufhaus Thailand" zum Zeitpunkt der Bereitstellung und Aufgabe zum Versand angewendeten Preislisten berechnet.
Während der Lieferzeit eintretende Kurs-, Fracht und Zolländerungen berechtigen "KHT Kaufhaus Thailand" zu entsprechender Preisänderung auch nach Abschluss des Vertrages.
Entstehen "KHT Kaufhaus Thailand" aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten zusätzlich Versandkosten, so sind diese Kosten von dem Kunden zu ersetzen, es sei denn, er hat die Falschangabe nicht zu vertreten.
Sollten Sie mit der Bezahlung in Verzug geraten, so "KHT Kaufhaus Thailand" berechtigt, Mahngebühren in Höhe von 5,00 € in Rechnung zu stellen. Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde im Falle des Zahlungsverzugs alle durch zweckentsprechende Maßnahmen verursachte Kosten zur Beitreibung der offenen Forderungen zu ersetzen u.a. prozessrechtliche Kostenersatzpflicht, Verzugszinsen in gesetzlich zulässiger Höhe, Spesen, Kosten der Forderungseinziehung (u.a. Kosten eines konzessionierten Inkassoinstitutes und eines beauftragten Rechtsanwaltes) und Bearbeitungskosten
§ 7 Haftungsbeschränkung / Haftungsfreistellung
"KHT Kaufhaus Thailand" haftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) nur für Schäden, die auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.
Die Haftung ist außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden, wie insbesondere entgangenen Gewinn.
Die Haftungsbegrenzung der Absätze 1 bis 2 gilt sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen der "KHT Kaufhaus Thailand".
Ansprüche für eine Haftung aufgrund des Produkthaftungsgesetzes, aus arglistigem Verschweigens eines Mangels oder aus erteilten Beschaffenheitsgarantien für den Liefergegenstand bleiben unberührt.
§ 8 Haftung für Links
"KHT Kaufhaus Thailand" hat keinen Einfluss auf Inhalt und Gestaltung von Webseiten, auf welche hier gegebenenfalls per Weblink hingewiesen wird oder von welchen hierher verwiesen wird.
Wir distanzieren uns daher ausdrücklich von den genannten Inhalten. Insbesondere von deren Veränderung nach Ausbringung des Hinweises.
Für fehlerhafte, unvollständige oder unrechtmäßige Inhalte sowie für Schäden, welche aus der Existenz oder Nutzung derartiger Informationen entstehen, haftet lediglich der Anbieter der entsprechenden Information.
§ 9 Abmahnungen, Rechte Dritter
Wir übernehmen keine Haftung für die Vereinbarkeit der Inhalte dieser Website mit Rechtsbestimmungen von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
Aus einer bloßen Erwähnung von Produkten oder Marken auf dieser Website kann nicht gefolgert werden, dass diese ohne Schutzrechte Dritter sind.
Insbesondere unterliegen durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen den Bestimmungen des einschlägigen Kennzeichenrechts sowie den Besitzrechten der eingetragenen Rechteinhaber.
Sollte irgendein Inhalt oder eine vorgenommene Gestaltung Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, bitten wir mit § 8 Abs. 4 UWG um baldige Nachricht ohne Kostennote mit nachvollziehbarer Erläuterung.
Rechtmäßig beanstandete Inhalte und Umstände werden wir in angemessener Frist entfernen bzw. umgestalten. Die Einschaltung eines Rechtsbeistands Ihrerseits ist dafür nicht notwendig.
"KHT Kaufhaus Thailand" weist ergänzend auf die Kostenminderungspflicht des potentiell Betroffenen nach § 13 Abs. 5 UWG hin. Anwaltsrechnungen ohne vorherige Kontaktaufnahme betrachten wir als Verstoß gegen diese Pflicht.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
Die Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von "KHT Kaufhaus Thailand".
§ 11 Weiterverkauf
Ein gewerblicher Weiterverkauf der mit der Marke "KHT Kaufhaus Thailand" gekennzeichneten Waren ist ohne ausdrückliche und schriftliche Erlaubnis durch "KHT Kaufhaus Thailand" nicht gestattet.
§ 12 Anwendbares Recht / Schlussbestimmungen / Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Bei Verträgen mit Kaufleuten, mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus der Geschäftsbeziehung sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, der Sitz des Verkäufers, 86477 Adelsried vereinbart.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im übrigen nicht berührt.
Stand 23.5.2016
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