Allgemeine Geschäftsbedingungen von Marketing & Mehr und Hinweise nach dem Fernabsatzgesetz (FernAbsG)
§ 1 Geltungsbereich
2. Verbraucher i. S. d. AGB sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
3. Unternehmer i. S. d. AGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
4. Kunde i. S. d. AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
5. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
1. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Marketing & Mehr ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot anzunehmen. Marketing & Mehr wird den Zugang der Bestellung unverzüglich durch E-Mail an die von dem Kunden mitgeteilte E-Mail Adresse bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, die Annahmeerklärung kann jedoch mit der Zugangsbestätigung verbunden werden.
2. Die Angebote von Marketing & Mehr sind freibleibend. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Verbindlich sind allein die in der Annahmeerklärung enthaltenden Angaben.
3. Der Kunde ist verpflichtet, eventuelle Abweichungen zwischen Bestellung und Bestätigung und/oder Annahmeerklärung Marketing & Mehr unverzüglich mitzuteilen.
4. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht durch uns zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäfts mit unserem Zulieferer. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert; eine eventuell bereits erbrachte Gegenleistung wird unverzüglich rückerstattet.
§ 3 Eigentumsvorbehalt
1. Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich Marketing & Mehr das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen mit Unternehmern behält sich Marketing & Mehr das Eigentum an der Ware bis zur Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
2. Solange der Kaufpreis noch nicht vollständig bezahlt ist, ist der Kunde verpflichtet,
a) die Ware pfleglich zu behandeln sowie
b) einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, etwaige Beschädigung der Ware oder deren Vernichtung Marketing & Mehr und/oder
c) einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel unverzüglich anzuzeigen.
3. Marketing & Mehr ist berechtigt, Zahlung im voraus zu verlangen und die Ware erst nach vollständiger Bezahlung zu versenden
4. Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsverkehr weiterzuveräußern. Er tritt Marketing & Mehr bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Marketing & Mehr nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung berechtigt. Marketing & Mehr behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.
§ 4 Widerrufsbelehrung
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann: hierzu siehe Widerrufsbelehrung!
Allgemeine Hinweise
1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
2. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.
3. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
Widerrufsausnahme
§ 312d BGB Abs. 4 Satz 2. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
§ 5 Vergütung, Versandkosten
1. Der angebotene Kaufpreis ist bindend. Im Kaufpreis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
2. Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen Kosten.
3. Die Versandkostenpauschale beträgt je 31,5 kg Gewicht:
- Lieferadresse in Deutschland: 4,99 - 5.99 Euro
- Lieferadresse in Österreich: 9.99 Euro
a) ab einem Bestellwert über 180.00 Euro werden keine Porto- und Verpackungskosten in Rechnung gestellt (Deutschland).
4. Versandkosten bei der Lieferadresse in der Schweiz ist nur auf Anfrage möglich!
5. Der Kunde muss den Kaufpreis im vorraus per Banküberweisung leisten.
6. Wird aufgrund besonderer Vereinbarung gegen Rechnung geliefert, so ist der Kaufpreis innerhalb von sieben Tagen ab Rechnungsdatum ohne jeden Abzug fällig.
7. Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, hat der Verbraucher die Geldschuld mit 5%, der Unternehmer mit 8% über dem Basiszins zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behält sich Marketing & Mehr vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
8. Für jede aufgrund eines Verschuldens des Kunden erfolgte Rücklastschrift fordert Marketing & Mehr Ersatz für die entstandenen Bankkosten in Höhe von 10,00 Euro /brutto, sowie Bearbeitungsgebühren in Höhe von 10.00 Euro /brutto.
Gerät der Kunde mit seiner Zahlung in Verzug, so stellt Marketing & Mehr für jede Mahnung eine Mahngebühr in Rechnung.
Werden die Forderungen durch den Kunden, trotz erteilter Mahnung und Fristsetzung nicht bezahlt, so ist Marketing & Mehr berechtigt die Gesamtforderung an ein externes Inkassounternehmen weiterzugeben. Außerdem behält sich Marketing & Mehr ausdrücklich vor gegen alle betroffenen Kunden, aus Schutz vor Internetkriminalität, Anzeige wegen Warenkreditbetruges bei der Polizei zu stellen.
9. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch Marketing & Mehr anerkannt worden sind.
§ 6 Lieferzeit, Gefahrübergang
1. Marketing & Mehr liefert die Ware gemäß der getroffenen Vereinbarung. Ist ein Liefertermin mit dem Kunden vereinbart, wird Marketing & Mehr diesen Termin nach bestem Vermögen einhalten. Marketing & Mehr ist berechtigt, in zumutbarem Umfang Teilleistungen zu erbringen und diese zu fakturieren.
2. Ist Marketing & Mehr aufgrund von Lieferanten eintretenden Betriebsstörungen, Arbeitsausständen, Aussperrungen, behördlichen Anordnungen oder anderen Fällen höherer Gewalt vorübergehend daran gehindert, den Kaufgegenstand innerhalb der vereinbarten Frist zu liefern oder die vertraglich geschuldete Leistung zu erbringen, so verlängert sich diese Frist um die Dauer der Behinderung. Marketing & Mehr. Wird in diesem Fall den Kunden unverzüglich von der Behinderung und deren voraussichtlicher Dauer in Kenntnis setzen. Dauert die Behinderung länger als vier Wochen, so haben beide Parteien das Recht von dem Vertrag zurückzutreten.
3. Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs sowie der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versandkauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt, auf den Kunden über.
4. Ist der Käufer Verbraucher, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Verbraucher in Verzug mit der Annahme der verkauften Sache ist.
§ 7 Gewährleistung
1. Marketing & Mehr gewährleistet, dass die gelieferte Ware nicht mit Mängeln behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zum dem gewöhnlichen oder den nach dem Vertrag bestimmten Gebrauch mindern oder aufheben. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Gebrauchstauglichkeit durch handelsübliche oder geringe oder technisch nicht vermeidbare Abweichungen in Qualität, Farbe, Abmessung, Ausstattung, Gewicht oder Design bleibt außer Betracht.
2. Die Gewährleistungsfrist für alle von Marketing & Mehr gelieferte Waren beträgt zwei Jahre. Verschleißerscheinungen (Eintrocknung der Tinte nach Öffnung der Originalverpackung etc.) fallen nicht unter den Gewährleistungsanspruch.
3. Der Kunde hat etwaige Mängel Marketing & Mehr innerhalb von zwei Monaten nach deren Feststellung unter Übersendung des bei Lieferung übergebenen Lieferscheins in Kopie an schriftlich an die unter § 1 Ziff. 1 genannte Adresse anzuzeigen. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der Zeitpunkt des Zugangs der Mitteilung bei Marketing & Mehr. Unterlässt der Kunde die Benachrichtigung, so erlöschen seine Gewährleistungsrechte zwei Monate nach Feststellung des Mangels. Dies gilt nicht bei Arglist des Verkäufers.
4. Der Unternehmer muss Marketing & Mehr offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich unter Übersendung des bei Lieferung übergebenen Lieferscheins in Kopie anzeigen. Andernfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast
5. Ist der Kunde Unternehmer, so leistet Marketing & Mehr für Mängel der Ware zunächst Gewähr nach seiner Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
6. Ist der Kunde Verbraucher, so hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Marketing & Mehr ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
7. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen.
8. Tritt der Kunde nach gescheiterter Nachbesserung von dem Vertrag zurück, so steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu.
9. Erhält der Kunde eine mangelhafte Bedienungsanleitung, so ist Marketing & Mehr lediglich verpflichtet, eine mangelfreie Bedienungsanleitung zu liefern, und dies auch nur dann, wenn der Mangel der Bedienungsanleitung der ordnungsgemäßen Bedienung entgegensteht.
10. Rücksendungen von Gewährleistungsfällen müssen FREI erfolgen. UNFREIE Sendungen werden von Marketing & Mehr nicht angenommen und auf Kosten des Kunden zurückgewiesen. Die Portokosten für den günstigsten Versandweg werden von Marketing & Mehr in berechtigten Fällen erstattet (nur gegen Überlassung des Zahlungsbeleges möglich).
11. Erhält der Kunde aufgrund von Gewährleistung, Kulanz oder gesetzlichen Regelungen Geld zurück, so wird Marketing & Mehr dem Kunden diesen Betrag innerhalb von 28 Werktagen nach Prüfung der Ansprüche erstatten. Zu einer Rückgabe der Lastschrift und Verrechnung ist der Kunde nicht berechtigt.
12. Im Fall, dass ein Produkt von Marketing & Mehr einen Drucker/Kopierer beschädigt, muss der Kunde eine Woche nach Schadensfeststellung schriftlich auf dem Postweg zuerst Marketing & Mehr darüber in Kenntnis setzen und nach der Autorisierung von Marketing & Mehr über einen unabhängigen Gutachter eine Bestätigung einholen. Sollte das Gutachten den Schaden bestätigen, wird Marketing & Mehr die reinen Schadenskosten am Gerät und die Kosten für den Gutachter tragen. Weitergehende Ansprüche (Ausfall, Arbeitszeit, Leihgerät etc.) trägt Marketing & Mehr nicht.
§ 8 Haftungsbeschränkungen
1. Marketing & Mehr haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, jedoch für jedes Verschulden bei Schäden, die auf einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen. Bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung beschränkt sich die Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
2. Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie anderen zwingenden Haftungsnormen bleibt hiervon unberührt.
3. Wählt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, so verbleibt die Ware beim Kunden, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn Marketing & Mehr die Vertragsverletzung arglistig verursacht hat.
§ 9 Datenschutz
Der Kunde ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten durch Marketing & Mehr ausführlich unterrichtet worden. Der Kunde stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.
§ 10 Schlussbestimmungen
1. Erfüllungsort ist Bielefeld.
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
3. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Marketing & Mehr. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
4. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt.
5. Im Falle einer Regelungslücke werden die Parteien eine Regelung treffen, die dem nach dem gesamten Vertragsinhalt erkennbaren Parteiwillen zur Durchsetzung verhilft.
6. Alle genannten Markennamen sind eingetragene Warenzeichen ihrer Eigentümer und dienen nur zur Anzeige der Kompatibilität unserer Produkte
Informationen zur Verpackungsverordnung
Marketing & Mehr beteiligt sich gemäß der 5. Novelle der Verpackungsverordnung ab dem 01.01.2009 an einem dualen System. Wir sind verpflichtet, Verpackungen vom privaten Endverbraucher nach Gebrauch zurückzunehmen. Die Rücknahme erfolgt entweder unmittelbar bei Lieferung der Ware oder durch Rückgabe bei einer Sammelstelle in Ihrer Nähe. Die gebrauchten Verpackungen werden kostenlos zurückgenommen.
Information zur Batterieverordnung
Im Lieferumfang vieler Geräte befinden sich Batterien, die z.B. zum Betrieb von Fernbedienungen dienen. Auch in den Geräten selbst können Batterien oder Akkus fest eingebaut sein. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb dieser Batterien oder Akkus sind wir als Händler gemäß Batterieverordnung verpflichtet, unsere Kunden auf Folgendes hinzuweisen:
Bitte entsorgen Sie Altbatterien, wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben - die Entsorgung im Hausmüll ist laut Batterieverordnung ausdrücklich verboten -, an einer kommunalen Sammelstelle oder geben Sie sie im Handel vor Ort kostenlos ab. Von uns erhaltene Batterien können Sie nach Gebrauch bei uns unter der nachstehenden Adresse unentgeltlich zurückgeben oder ausreichend frankiert per Post an uns zurücksenden.
Peter Behrendt
Marketing & Mehr
Am Erdbeerfeld 14
33659 Bielefeld
Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes - "Cd" für Cadmium. "Pb" steht für Blei, "Hg" für Quecksilber.
Sie finden diese Hinweise auch noch einmal in den Begleitpapieren der Warensendung oder in der Bedienungsanleitung des Herstellers.
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